Es hat sich ausgegründet.

Veröffentlicht: Juni 18, 2012 von Ms. Monday Jana in Know How, Start Ups
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So lautet der Titel eines Artikels der Zeit. Das Thema um das es hierbei geht hat mich in der letzten Woche sehr beschäftigt. So kurz vor Schluss gibt es deshalb nochmal etwas ganz neues von mir: einen Artikel auf Deutsch! Das mag jetzt etwas irritierend sein aber diese Woche möchte ich mich mit einem Thema beschäftigen, welches sich einfach besser auf Deutsch diskutieren lässt: es geht um unsere Gesetzgebung! Besser gesagt um einen ganz bestimmten Teil: den Gründungszuschuss!

Ihr mögt vielleicht schon einmal davon gehört haben: über die Bundesagentur für Arbeit können „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die durch Aufnahme einer selbständigen, hauptberuflichen Tätigkeit die Arbeitslosigkeit beenden“ in der Zeit nach der Existenzgründung einen Gründungszuschuss erhalten. Natürlich müssen entsprechende Nachweise von dem Beantragenden erbracht werden.

Zunächst einmal ist es natürlich toll, dass Existenzgründer vom Staat gefördert werden. So haben auch mittellose Menschen die Möglichkeit, Unternehmer zu werden. Ich möchte trotzdem an dieser Stelle noch einmal auf meinen Post von letzter Woche Bezug nehmen – ich bin nach wie vor der Meinung, dass die meisten Gründer nicht aus Mangel an Chancen auf dem Arbeitsmarkt gründen sondern aus Überzeugung!

Aber zurück zum Thema: Mit Einführung des „Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt“ welches am 20.03.2012 in Kraft getreten ist, haben sich nun einige Voraussetzungen für den Grundungszuschuss geändert: Zum einen erhalten die Existenzgründer nun lediglich in den ersten sechs Monaten statt bisher neun Monaten den Zuschuss.  Außerdem besteht im Gegensatz zu vorher auf die Gewährung des Gründungszuschusses kein Rechtsanspruch mehr. Die Leistung ist budgetiert und die Zusage erfolgt nach schlichtem Ermessen.

Eine Grundvoraussetzung hierfür war und ist, dass der Gründungswillige die persönliche Eignung zur Ausübung einer selbständigen Tätigkeit nachweist. Das ist meiner Meinung nach durchaus plausibel. Schließlich sollte sichergegangen werden, dass die Personüber die richtigen Qualifikationen verfügt, sprich auch mit dem Geld umzugehen weiß.

Aber der eigentliche Haken kommt jetzt! Ein neu eingeführtes Kriterium sorgt nun dafür, dass ich mich Frage ob in Zukunft überhaupt noch jemand den Gründungszuschuss erhalten wird: Die Vermittlung in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hat hier eindeutigen Vorrang. Das heißt also nur wer unvermittelbar ist hat überhaupt eine Chance auf Unterstützung bei der Existenzgründung. Das steht aber im Widerspruch zu dem zuvor erwähnten Kriterium der nötigen Qualifikation. Jemand der über die nötigen Kenntnisse zur Existenzgründung verfügt wird in den meisten Fällen auch in irgendeiner Art und Weise Chancen auf einen Arbeitsplatz haben.

Grund hierfür sind die Sparmaßnahmen im Bundeshaushalt – statt 1,87 Milliarden Euro jährlich stehen für diese Art von Unterstützung nun nur noch 450 Millionen Euro zur Verfügung. Ich frage mich: Ist dieses der richtige Punkt um zu sparen? Werden durch Neugründungen nicht auch neue Arbeitsplätze geschaffen und somit der Staat langfristig entlastet? Oder ist das Risiko des Scheiterns und der damit einhergehende finanzielle Verlust zu hoch?

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